Mammutsitzung im Kreistag

Am 28.August tagte der Kreistag des neuen großen Landkreises Meißen zum ersten Mal. Die Aula des Beruflichen Schulzentrums Meißen war mit 87 Kreisräten mehr als gut gefüllt.  60 Tagesordnungspunkte standen auf dem Programm.  Eine Mammutsitzung von 10 Stunden Länge sollte es im Endeffekt werden. Im Vorfeld hatten sich die demokratischen Parteien auf Wahlvorschläge für die Besetzung von Ausschüssen geeinigt, Geschäftsordnung und Hauptsatzung waren gründlich vorberaten. Vor all den Beschlüssen aber stand das Gelöbnis der Kreisräte. Feierlich wurde das Versprechen gegeben, zum Wohle des Landkreises und seiner Bewohner zu arbeiten. Stunde für Stunde kämpften sich die Volksvertreter schon an ihrem ersten Tag durch die vielen Beschlußvorlagen. Dies war notwendig, um Handlungsgrundlagen für das Miteinander im Kreistag und in den Ausschüssen  zu bestimmen. Einheitliche Kompetenzen für die Verwaltung mußten festgelegt werden. Bisher unterschied sich das Regelwerk in Meißen und Riesa-Großenhain in einigen Punkten erheblich.Dies zum Ärger der NPD. Die Rechtsradikalen hatten massiv versucht die Einigung zur Besetzung der Fachgremien zu verzögern. Mit populistischen und ausländerfeindlichen Vorschlägen versuchten die NPD- Kreisräte der ersten Sitzung ihren Stempel aufzudrücken. Sie hofften, den Kreistag als Podium für ihre Parolen mißbrauchen zu können. Zu den Sachfragen müssen allerdings auch die demokratischen Parteien noch zusammenfinden.  Die Fraktionen aller Parteien stecken offensichtlich noch im Findungsprozess. So fiel es den Akteuren bei der ersten Sitzung erst recht sichtlich schwer einfache überparteiliche Kompromisse zu schmieden.  Ein Feld, das gerade Landrat Steinbach gut beherrscht.  Am Ende der Sitzung dennoch Erleichterung. Die ersten  Hürden  sind genommen. Dieseer Anspruch ist wohl keine reine Floskel. In vielen Bereichen steht der Landkreis ganz vorn in den Statistiken. Zukunftsweisend wurde nun auch das festhalten am schon im Altkreis Meißen erfolgreichen Optionsmodell für ALGII- Empfänger beschlossen. Nahtlos bekommen Neugeborene ein Begrüßungsgeld von 100 Euro. Über sdiese im Kreis Meißen bewährte Praxis  können sich nun auch Eltern zwischen Strehla und Thiendorf freuen.

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