Datum: 26.11.2009
Rubrik: Nachrichten

Entscheidung vertagt!

Stadträte ringen mit der Verwaltung um Beschlüsse


Es lag eine Menge Unruhe in der Luft zur Bauausschussitzung am gestrigen Abend. Einige harmlose Tagesordnungspunkte hatten durch ausbleibende Fördermittel an Brisanz gewonnen. Die Sorgenfalten hatten sich in der letzten Woche noch tiefer in die Stirn der Entscheidungsträger gegraben, auch wegen eines Beschlusses zu Fördermitteln. In der letzten Zeit war ist Geld in kommunalen Immobilien, Straßen und Plätzen verbaut worden. Die Förderung privater Bauvorhaben wurden dabei vernachlässigt. Die Stadträte haben sich intensiv mit der Förderthematik auseinandergesetzt und sie haben sich offenbar vorgenommen, keine Halbwahrheiten mehr zu akzeptieren. Die Förderung privater Sanierungsmaßnahmen ist demnach eine Pflichtaufgabe im Rahmen dr Förderrichtlinien. Unter anderem wegen zig Millionen für die Rathaussanierung und den teuren aktuellen Vorhaben Domplatz und Panoramaaufzug fehlt nun dr Handlungsspielraum. Verständlich, dass die Stadträte mit weiteren Mittelfreigaben für den Aufzug so ihre Probleme haben. Baudezernent Wackwitz versprach, innerhalb einer Woche weitere 250.000 Euro Fördermittel aufzutreiben. Vorher wollen die Stadträte den Stahlbau für den Panoramaaufzug nicht beauftragen. Die Entscheidung über die Zukunft der Baustelle Panoramaaufzug wurde auf die nächste Woche vertagt.

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