Friede im Markenrechtsstreit?

Im Zusammenhang mit den Änderungen in der Geschäftsführung der Staatlichen Porzellanmanufaktur Meissen keimten in der Stadt Hoffnungen auf, auch die unendlichen Markenrechtsstreitigkeiten rund um die Verwendung des Stadtnamens Meissen würden sich automatisch lösen. Die Chance zu einer dauerhaft vernünftigen Lösung kam unter Geschäftsführer Dr. Christian Kurtzke nicht zustande. Nun könnt es Aufgabe des neuen, kaufmännischen Geschäftsführers sein, auf den Stadtrat und die Unternehmen der Stadt zuzugehen. Der Freistaat wird sich - zumindest in der Öffentlichkeit – raushalten. Auf Nachfrage verstärkt der Finanzminister seine Haltung. Die Lokalen haben Monatelang mit der Geschäftsführung um vernünftige Lösungen gerungen. Im Dezember wird der Stadtrat den Löschungsantrag des Markennamens Meissen einreichen – es sei denn, ein neuer Geschäftsführer kann dies durch glaubhaftes Agieren verhindern. Gerichtlich ist das Thema inzwischen ohnehin entschieden – und zwar gegen die Auffassung eines Dr. Kurtzke, Meissen sei eine Produktbezeichnung.

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