Datum: 09.12.2019
Rubrik: Nachrichten
Diesen Beitrag jetzt bestellen

Bestellen Sie jetzt diesen Beitrag auf einem Medium nach Ihrer wahl.
Beitrag: Beschluss auf tönernen Füßen

Beschluss auf tönernen Füßen

Entscheidung des Stadtrates basiert auf Fehlannahme

#Beschluss #BU+00FCrgschaft #Vorlage #Stadtrat #OberbU+00FCrgermeister #Kommunalaufsicht #Bescherde


Keine drei Minuten hatte es gedauert, die Stadträte zu einem Beschluss zu bewegen, eine Bürgschaft in Höhe von 210.000 Euro mit einer Laufzeit von 20 Jahren zu übernehmen.Die Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters klang schlüssig. Die Räte vertrauten auf die Rechtmäßigkeit der Entscheidung. Weder der inneren Rechtsberatung noch dem Oberbürgermeister waren offenbar Unstimmigkeiten aufgefallen. Anders war dies bei gleich mehreren Bürgern der Stadt, die unabhängig voneinander Beschwerde bei der Kommunalaufsicht des Landkreises einlegten.Inzwischen gibt es aus dem Rechts- und Kommunalamt erste Antworten.

Weitere Meldungen aus dieser Rubrik


Hahnemann-Dokumente in Meißen angekommen

In Meißen ist eine außergewöhnliche Erweiterung des wissenschaftlichen Erbes Samuel Hahnemanns... [zum Beitrag]

Erster Advent im Bahnhof

Zum ersten Advent hat sich die große Halle des Meißner Hauptbahnhofs in einen spontanen Konzertsaal... [zum Beitrag]

Verkehrsuntersuchung Görnische Gasse...

Tobias Schönefeld vom Verkehrsbüro SVU Dresden stellte beim vergangenen Stadtentwicklungsausschuss die... [zum Beitrag]

Görnische Gasse feierlich eröffnet

Die Sanierung der Görnischen Gasse zwischen Hundewinkel und Schlossergasse ist abgeschlossen. Stadt... [zum Beitrag]

Foerderschule jetzt mit neuem Anbau

Die Förderschule „An der Nassau“ in Meißen hatte am 8. Dezember allen Grund zu feiern. Der Erweiterungsbau... [zum Beitrag]

Tierpark mit neuem Chef

Der Familien-Tierpark Siebeneichen hat einen neuen Leiter bekommen. Bereits Anfang September dieses Jahres... [zum Beitrag]

Meißen spart 14 Tonnen CO₂

Meißen hat 2025 erstmals beim internationalen STADTRADELN mitgemacht – und gleich ein starkes Ergebnis... [zum Beitrag]

Ergebnisse der Arbeitsgruppen zur...

In der jüngsten Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses haben Christian Friedl, Leiter des Meißner Amt... [zum Beitrag]

Budenzauber und Lichterpfad

In Radebeul heißt es bald wieder Lichterglanz und Budenzauber: Der Weihnachtsmarkt in Altkötzschenbroda... [zum Beitrag]