Beschluss auf tönernen Füßen
Entscheidung des Stadtrates basiert auf Fehlannahme
#Beschluss #BU+00FCrgschaft #Vorlage #Stadtrat #OberbU+00FCrgermeister #Kommunalaufsicht #Bescherde
Keine drei Minuten hatte es gedauert, die Stadträte zu einem Beschluss zu bewegen, eine Bürgschaft in Höhe von 210.000 Euro mit einer Laufzeit von 20 Jahren zu übernehmen.Die Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters klang schlüssig. Die Räte vertrauten auf die Rechtmäßigkeit der Entscheidung. Weder der inneren Rechtsberatung noch dem Oberbürgermeister waren offenbar Unstimmigkeiten aufgefallen. Anders war dies bei gleich mehreren Bürgern der Stadt, die unabhängig voneinander Beschwerde bei der Kommunalaufsicht des Landkreises einlegten.Inzwischen gibt es aus dem Rechts- und Kommunalamt erste Antworten.
Weitere Meldungen aus dieser Rubrik
Volles Haus zum Kinderfasching in...
Am Dienstag wurde im Soziokulturellen Zentrum „Hafenstraße e.V.“ in Meißen Kinderfasching gefeiert.... [zum Beitrag]
Bau Großenhainer Straße - 2....
Ab dem 02.03. beginnt der 2. Bauabschnitt der Komplexmaßnahme in der Großenhainer Straße. Im ersten... [zum Beitrag]
Neue Rettungswache in Großenhain...
Eine neue Rettungswache wurde am 4. März in Großenhain feierlich eingeweiht. Der Kreistag Meißen hatte... [zum Beitrag]
Der 2. Weiberfasching der Neuzeit in...
Der Meißener Karnevalsverein hat am Donnerstag den Weiberfasching gefeiert. Veranstaltungsort war... [zum Beitrag]
Politischer Aschermittwoch - Beitrag AfD
Politischer Aschermittwoch - Beitrag AfD [zum Beitrag]
AC Meißen gewinnt gegen KSV Bochum
Am Samstag fiel in Meißen der Startschuss für die neue Bundesliga-Saison im Gewichtheben. Zum Auftakt... [zum Beitrag]
Tarifverhandlungen in Meißen
Am 12. Februar fand im Verkehrshof der Verkehrsgesellschaft Meißen die zweite Verhandlungsrunde zwischen... [zum Beitrag]
Kooperation zwischen Stadtarchiv und...
Die Freie Werkschule in Meißen feiert in diesem Jahr ihr 25j Bestehen. Anlässlich dieses Jubiläums wurde... [zum Beitrag]
Umstellung im Meißner Vodafone TV...
Vodafone-Kunden in Meißen müssen sich auf eine technische Umstellung einstellen. Wie das Unternehmen... [zum Beitrag]

