Datum: 09.12.2019
Rubrik: Nachrichten
Diesen Beitrag jetzt bestellen

Bestellen Sie jetzt diesen Beitrag auf einem Medium nach Ihrer wahl.
Beitrag: Beschluss auf tönernen Füßen

Beschluss auf tönernen Füßen

Entscheidung des Stadtrates basiert auf Fehlannahme

#Beschluss #BU+00FCrgschaft #Vorlage #Stadtrat #OberbU+00FCrgermeister #Kommunalaufsicht #Bescherde


Keine drei Minuten hatte es gedauert, die Stadträte zu einem Beschluss zu bewegen, eine Bürgschaft in Höhe von 210.000 Euro mit einer Laufzeit von 20 Jahren zu übernehmen.Die Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters klang schlüssig. Die Räte vertrauten auf die Rechtmäßigkeit der Entscheidung. Weder der inneren Rechtsberatung noch dem Oberbürgermeister waren offenbar Unstimmigkeiten aufgefallen. Anders war dies bei gleich mehreren Bürgern der Stadt, die unabhängig voneinander Beschwerde bei der Kommunalaufsicht des Landkreises einlegten.Inzwischen gibt es aus dem Rechts- und Kommunalamt erste Antworten.

Weitere Meldungen aus dieser Rubrik


Inklusive Bibliothek eröffnet

Um den Bereich der Inklusion in der Region weiter zu stärken und für ein breites Publikum zugänglich zu... [zum Beitrag]

Meißen startet in die Weihnachtszeit

Am Montagabend ist in Meißen offiziell die Adventszeit eingeläutet worden Punkt 17 Uhr eröffneten... [zum Beitrag]

Wintersalon im Kunstverein

Der Wintersalon im Kunstverein Meißen ist seit Samstag eröffnet und zeigt bis zum 17. Januar einen... [zum Beitrag]

1. Sportlerstammtisch Meißen

Der neu gegründete „Sportlerstammtisch“, zu dem Dieter Sörnitz und Udo Niehoff vom Stadtsportverband... [zum Beitrag]

Hahnemann-Dokumente in Meißen angekommen

In Meißen ist eine außergewöhnliche Erweiterung des wissenschaftlichen Erbes Samuel Hahnemanns... [zum Beitrag]

Weihnachten bei...

Leiterin Schloß Moritzburg Fliegler [zum Beitrag]

Budenzauber und Lichterpfad

In Radebeul heißt es bald wieder Lichterglanz und Budenzauber: Der Weihnachtsmarkt in Altkötzschenbroda... [zum Beitrag]

Mit Aschenbrödel zum Ball

„Mit Aschenbrödel zum Ball“ – unter diesem Motto eröffnet Schloss Moritzburg ab dem 21. November 2025... [zum Beitrag]

Mehr Spielraum an der Johannesschule

Auf dem Gelände des Horts an der Johannesschule tut sich seit Oktober einiges Schritt für Schritt... [zum Beitrag]