Datum: 09.12.2019
Rubrik: Nachrichten
Diesen Beitrag jetzt bestellen

Bestellen Sie jetzt diesen Beitrag auf einem Medium nach Ihrer wahl.
Beitrag: Beschluss auf tönernen Füßen

Beschluss auf tönernen Füßen

Entscheidung des Stadtrates basiert auf Fehlannahme

#Beschluss #BU+00FCrgschaft #Vorlage #Stadtrat #OberbU+00FCrgermeister #Kommunalaufsicht #Bescherde


Keine drei Minuten hatte es gedauert, die Stadträte zu einem Beschluss zu bewegen, eine Bürgschaft in Höhe von 210.000 Euro mit einer Laufzeit von 20 Jahren zu übernehmen.Die Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters klang schlüssig. Die Räte vertrauten auf die Rechtmäßigkeit der Entscheidung. Weder der inneren Rechtsberatung noch dem Oberbürgermeister waren offenbar Unstimmigkeiten aufgefallen. Anders war dies bei gleich mehreren Bürgern der Stadt, die unabhängig voneinander Beschwerde bei der Kommunalaufsicht des Landkreises einlegten.Inzwischen gibt es aus dem Rechts- und Kommunalamt erste Antworten.

Weitere Meldungen aus dieser Rubrik


Stadtrat beschließt den Erwerb einer...

In Meißen hat sich der Stadtrat mit einer wichtigen Investition für die städtische Infrastruktur... [zum Beitrag]

Neue Spielzeit am Theater Meißen...

Im Theater Meißen wurde in der vergangenen Woche im Rahmen einer Pressekonferenz die neue Spielzeit ab... [zum Beitrag]

Feueralarm in der Sparkasse Meißen

Ein Feueralarm hat am Montag für einen Einsatz in der Meißner Innenstadt gesorgt. Betroffen war der... [zum Beitrag]

Weinhoheiten zu Besuch in Meißen

Die deutschen und sächsischen Weinhoheiten trafen sich am 26. Mai im Mercedes-Benz Autohaus Widmann in... [zum Beitrag]

Töpfermarkt von Meißen

Kunst aus Ton, soweit das Auge reicht: Vergangenes Wochenende lockten handgefertigtes Geschirr, Skulpturen... [zum Beitrag]

Die Lange Nacht in Meißen

Wenn am 30. Mai in Meißen die Sonne untergeht, beginnt eine ganz besondere Nacht: die Lange Nacht lädt... [zum Beitrag]

Meissner Stadtwerke - fit für die...

Wir treffen den Geschäftsführer der Meissner Stadtwerke Frank Schubert am Blockheizkraftwerk Steinweg. Wir... [zum Beitrag]

Bürger pflegen Meißener Grünflächen

Für die Pflege von Stadtgrün und öffentlichen Freiflächen ist in der Regel die jeweilige Stadt oder... [zum Beitrag]

Görnische Gasse: Zweiter...

In der Görnischen Gasse in Meißen wird wieder gebaut. Seit dem ersten Juni läuft der zweite Abschnitt des... [zum Beitrag]