Beschluss auf tönernen Füßen
Entscheidung des Stadtrates basiert auf Fehlannahme
#Beschluss #BU+00FCrgschaft #Vorlage #Stadtrat #OberbU+00FCrgermeister #Kommunalaufsicht #Bescherde
Keine drei Minuten hatte es gedauert, die Stadträte zu einem Beschluss zu bewegen, eine Bürgschaft in Höhe von 210.000 Euro mit einer Laufzeit von 20 Jahren zu übernehmen.Die Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters klang schlüssig. Die Räte vertrauten auf die Rechtmäßigkeit der Entscheidung. Weder der inneren Rechtsberatung noch dem Oberbürgermeister waren offenbar Unstimmigkeiten aufgefallen. Anders war dies bei gleich mehreren Bürgern der Stadt, die unabhängig voneinander Beschwerde bei der Kommunalaufsicht des Landkreises einlegten.Inzwischen gibt es aus dem Rechts- und Kommunalamt erste Antworten.
Weitere Meldungen aus dieser Rubrik
Weihnachtsansprache des...
Weihnachtsansprache des Oberbürgermeisters der Stadt Meißen, Markus Renner [zum Beitrag]
Jahresrückblick Dezember 2025
"Ehrenamt ist unverzichtbar"
Der 5. Dezember, der Internationale Tag des Ehrenamtes, fällt nicht zufällig in eine Zeit, in der wir von... [zum Beitrag]
Adventskonzert der Chorgemeinschaft...
Ausschnitte vom Adventskonzert der Chorgemeinschaft Coswig-Weinböhla 2025 im Zentralgasthof Weinböhla -... [zum Beitrag]
Jahresrückblick April 2025
Jahresrückblick April 2025 [zum Beitrag]
Jahresrückblick Mai 2025
Zehn Jahre "Mit Zahnrad und Zylinder"
Der 2. Januar in Meißen. Die Stadt liegt ruhig und befindet sich noch zwischen den Jahren. Im Hinterhof... [zum Beitrag]
Jahresrückblick August 2025
Jahresrückblick Februar 2025
Jahresrückblick Februar 2025 [zum Beitrag]