Beschluss auf tönernen Füßen
Entscheidung des Stadtrates basiert auf Fehlannahme
#Beschluss #BU+00FCrgschaft #Vorlage #Stadtrat #OberbU+00FCrgermeister #Kommunalaufsicht #Bescherde
Keine drei Minuten hatte es gedauert, die Stadträte zu einem Beschluss zu bewegen, eine Bürgschaft in Höhe von 210.000 Euro mit einer Laufzeit von 20 Jahren zu übernehmen.Die Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters klang schlüssig. Die Räte vertrauten auf die Rechtmäßigkeit der Entscheidung. Weder der inneren Rechtsberatung noch dem Oberbürgermeister waren offenbar Unstimmigkeiten aufgefallen. Anders war dies bei gleich mehreren Bürgern der Stadt, die unabhängig voneinander Beschwerde bei der Kommunalaufsicht des Landkreises einlegten.Inzwischen gibt es aus dem Rechts- und Kommunalamt erste Antworten.
Weitere Meldungen aus dieser Rubrik
Abschied Birgit Richter
13 Jahre lang prägte Birgit Richter als Geschäftsführerin die Entwicklung der SEEG maßgeblich. In dieser... [zum Beitrag]
Regen am Himmel, Sonne im Glas
Meißner Weinfass eröffnet - 6. Saison des Meißner Wein-Pavillons eingeläutet. Am Montag, dem 20. April, um... [zum Beitrag]
Schneeblumen-Gedenkweg in Meißen zu...
Leise Schritte statt großer Worte in Meißen: Am Sonnabend ist der Schneeblumen-Gedenkweg zu Ende gegangen.... [zum Beitrag]
Sebastian Schöne als neuer...
Sebastian Schöne ist seit Anfang 2026 neuer, vom Stadtrat gewählter Bürgermeister der Stadt Meißen. Die... [zum Beitrag]
Kein Platz für Fahrräder?
Der Bau des Bahnhofsvorplatzes hat in den vergangenen Tagen begonnen. Mit dem Start der Arbeiten ist... [zum Beitrag]
Jugendbahnhof Meißen eröffnet
Großer Bahnhof im Meißner Hauptbahnhof: In der Empfangshalle steigt die Spannung – nur noch wenige Minuten... [zum Beitrag]
Neuzugang beim AC Meißen - diesmal...
Maik Hertwig übernimmt künftig die stellvertretende Organisation des internationalen Gewichtheberturniers... [zum Beitrag]
Öffentlicher Raum im Fokus
Neue Leitlinien für Sondernutzung Im Stadtentwicklungsausschuss ging es in diesem Tagesordnungspunkt um... [zum Beitrag]
Wilhelm-Walkhoff-Platz wird aufgewertet
Der Wilhelm-Walkhoff-Platz im Meißner Triebischtal ist ein zentraler Treffpunkt im Stadtteil. Während er... [zum Beitrag]