Wer schreibt, der bleibt!

Widerstand gegen das Schriftlichkeitsgebot

Immer wieder hatte es in den letzten Monaten Dispute zur Protokollführung des Meissner Stadtrates gegeben. Im Kern geht es um den Vorwurf, dass der Diskussionsverlauf lückenhaft oder einseitig niedergeschrieben sei. Mehrfach hatten Stadträte sich über diese Praxis beschwert und Protokolle entsprechend der Geschäftsordnung verlangt. Dort ist festgeschrieben, dass der Verlauf der Entscheidungsfindung zu protokollieren ist. Der Oberbürgermeister lehnt dies konsequent ab und will nur ein so genanntes Ergebnisprotokoll herausgeben. Offenbar gibt es nun Stadträte, die sich das nicht mehr gefallen lassen wollen.

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