Ausgleich unmöglich
Kreisräte stellen sich mit großer Mehrheit gegen die Idee, Leistungskürzungen aus dem Kreishaushalt zu finanzieren
Die letzte Kreistagssitzung fand unter schwierigen Vorzeichen statt.
Mit der Jugendpauschale begann die Streichorgie des Freistaates. Aktuell wird mit Kürzungen in fast allen Bereichen gerechnet. Von der Tourismusförderung bis zur Schwangerenberatung, von Suchtprävention bis Straßenbau; überall wird bereits in diesem Jahr das Geld fehlen. Die Kreisverwaltung musste reagieren.
Das ist so, weil der Haushalt für dieses Jahr die Städte und Gemeinden ohnehin mit einer Kreisumlage belastet, die gerade noch genehmigunmgsfähig ist. Andere Zusatzeinnahmen hat der Kreis aber nicht. Bleibt nur noch, ein drastisches Sparprogramm aufzulegen.
Diese Gefahr besteht allerdings sehr real. Der Freistaat hat für das kommende Jahr derart drastische Kürzungen in allen Bereichen angekündigt, dass Gestaltungsspielräume komplett weg fallen. Dies betrifft sowohl die Städte und Gemeinden als auch die Landkreise. Im Sommer muss sogar mit Gesetzesänderungen gerchnet werden, die heutige staatliche Pflichtaufgaben betreffen.
Weitere Meldungen aus dieser Rubrik
Verkehrsuntersuchung Görnische +...
Tobias Schönefeld vom Verkehrsbüro SVU Dresden stellte beim vergangenen Stadtentwicklungsausschuss die... [zum Beitrag]
Geisterradler unterwegs
Ein roter Fahrradstreifen sorgt auf der Fabrikstraße derzeit für Aufsehen und Unruhe. Er verläuft auf der... [zum Beitrag]
Bauhof ist gerüstet für die Winterzeit
Zu einem Pressetermin luden die Stadt und der Bauhof Meißen am 10. Dezember auf das Gelände des Bauhofes... [zum Beitrag]
VVO und ZVON werden ZVVO
Im Coswiger Veranstaltungshaus Börse trafen sich Anfang Dezember der Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) und... [zum Beitrag]
Inklusive Bibliothek eröffnet
Um den Bereich der Inklusion in der Region weiter zu stärken und für ein breites Publikum zugänglich zu... [zum Beitrag]
Erster Advent im Bahnhof
Zum ersten Advent hat sich die große Halle des Meißner Hauptbahnhofs in einen spontanen Konzertsaal... [zum Beitrag]
Hahnemann-Dokumente in Meißen angekommen
In Meißen ist eine außergewöhnliche Erweiterung des wissenschaftlichen Erbes Samuel Hahnemanns... [zum Beitrag]
Verkehrsuntersuchung Görnische Gasse...
Tobias Schönefeld vom Verkehrsbüro SVU Dresden stellte beim vergangenen Stadtentwicklungsausschuss die... [zum Beitrag]
Görnische Gasse feierlich eröffnet
Die Sanierung der Görnischen Gasse zwischen Hundewinkel und Schlossergasse ist abgeschlossen. Stadt... [zum Beitrag]