Protokolle mit Lücken?
Olaf Raschke verteidigt Weglassungen
Ein Protokoll wird angefertigt, um im Nachgang den Diskussionsverlauf und die Festlegungen korrekt nachvollziehen zu können. Die Protokolle der Ausschuss- und Stadtratssitzungen der Stadt Meissen werden zur darauffolgenden Sitzung durch die Räte geprüft und dann unterschrieben. Seit Monaten gibt es immer wieder den Vorwurf, dass Fragen oder Aussagen der Räte sinnentstellend oder gar nicht berücksichtigt werden. Ein besonders deutliches Beispiel war die Nachfrage von Stadtrat Heiko Schulze zum Genehmigungsverfahren des Aldi am Neumarkt. Oberbürgermeister Olaf Raschke führte nun aus, dass die Protokollerstellung rechtlich korrekt sei...
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