Hier find` ich kein Gehör!
Anspruch und Wirklichkeit demokratischer Mitwirkungsprozesse am Beispiel des Bürgers Hieke.
Mit langen Schritten eilt Bürger Hieke zur Einwohnerfragestunde des Meißener Stadtrates ans Rednerpult. Die Bahn hat geplant. Die Pläne lagen aus. Herr Hieke hat zu diesen Plänen auf zwei A-4-Seiten einen fundierten Vorschlag eingereicht. Reaktionen gab es keine. Daraufhin nahm er an der letzten Bauausschusssitzung teil. Dort durfte er nicht reden, wurde aber vom Oberbürgermeister eingeladen, sein Anliegen doch in der Einwohnerfragestunde des Stadtrates vorzutragen. Das würde vielleicht 5 Minuten dauern. Doch vor den Stadträten entspann sich ein siebenminütiger Disput darüber, weshalb man ihm die fünf Minuten nicht gewähren könne. Sieben Minuten dauerte der Versuch des braven Bürgers, den Stadträten seine Ideen vortragen zu dürfen. Ein Versuch, der in der Erkenntnis endete, dass irgendeine Einflussnahme des einzelnen Bürgers auf das Geschehen schlichtweg nicht vorgesehen ist. Die rein theoretischen Möglichkeit einer Mitsprache der Bürger, wird durch Gesetze, Verordnungen und Geschäftsordnungen ad absurdum geführt. Eine Erkenntnis, die aufgeklärtes Wahlvolk schon lange vom Mitdenken abhält.
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